Bezirksparlament im Wohnzimmer

Das Bezirksparlament tagt öffentlich im monatlichen Rhythmus. Wie ist das unter Pandemiebedingungen weiter möglich? Zunächst wurde festgelegt, dass die Bezirksverordneten einzeln an Tischen mit entsprechendem Abstand sitzen und auch die Zahl der Besucherplätze im BVV-Saal wurde reduziert. Trotzdem kamen aufgrund des  Gesundheitsrisikos immer weniger Bezirksverordnete.

Es wurde die Forderung nach einem online Format immer nachdrücklicher erhoben. Die SPD-Fraktion hatte dazu schon im Mai 2020 den Antrag „Digitales Arbeiten in den Ausschüssen der BVV Pankow“ eingebracht. Einzelne Ausschüsse und Fraktionen u.a. die SPD begannen schon 2020 mit digitalen Sitzungen – so auch der Ausschuss für Schule, Sport und Gesundheit und der Ausschuss für Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften.

Das Abgeordnetenhaus änderte nun das Bezirksverwaltungsgesetz um auch den rechtlichen Rahmen für die digitale Arbeit zu sichern. Bereits im Juli 2020 hatte Innensenator Andreas Geisel (SPD) diese Initiative auf den Weg gebracht. Mit der Januarsitzung war es erstmals möglich die BVV-Sitzung online auf ihrem YouTube-Kanal zu verfolgen – allerdings noch mit Präsenz der Verordneten. Der zweite Schritt war es nun als BVV online zusammenzukommen und einen ordnungsgemäßen Ablauf mit den notwendigen Abstimmungen zu garantieren. Dazu waren auch die technischen Voraussetzungen zu schaffen. Am 24. Februar startete die erste online BVV in Pankow, nachdem die Verordneten sich vorab mit der Software vertraut machen konnten. Auch die meisten Abstimmungen wurden digital mit einem separaten Programm durchgeführt.

Die kommende 40. Sitzung in dieser Wahlperiode ist am 24. März um 17:30 Uhr. Von dort an können Sie die BVV-Sitzungen nun vom Wohnzimmer aus über den YouTube-Kanal verfolgen.

Von Matthias Böttcher, Vorsitzender Ausschuss für Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften

Dieser Kommentar ist ursprünglich in der März & April-Ausgabe der Kiezstimme der SPD Karow-Buch erschienen.